Kann ich ein in Turbologo erstelltes Logo als Marke registrieren?
Ein Logo mit einem Icon aus unserer Datenbank in seiner ursprünglichen Form kann in der Regel nicht als Marke registriert werden: Die Icons sind auch für andere Nutzer verfügbar. Eine Registrierung ist möglich, nachdem das Logo manuell überarbeitet wurde; die Entscheidung trifft das Patentamt (Rospatent). Sie können das Logo auch ohne Registrierung kommerziell nutzen – die Rechte sind unbefristet und bleiben auch nach Ablauf des Tarifs bestehen.
Was Sie wissen sollten
- Die Icons in unserer Datenbank sind lizenziert, mit einer Urheberangabe versehen und für die kommerzielle Nutzung zugelassen, gewähren jedoch kein exklusives Recht an dem Zeichen selbst.
- Wir bieten keine Rechtsberatung zur Markenregistrierung an – für diese Frage wenden Sie sich am besten an einen Patentanwalt.
- Wenn Sie ein Dokument über die Rechte am Logo benötigen, stellen wir einen Vertrag über die Übertragung der ausschließlichen Rechte aus. → Quittungen, Dokumente und Zahlung durch juristische Personen
- Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
